Menschenrechte gehen uns alle an. Das hat zuletzt die Corona Pandemie und die damit in Zusammenhang stehende Einschränkung der Grundrechte verdeutlicht. Wie aber steht es eigentlich mit den Menschenrechten in Österreich und wie ambitioniert ist Österreich in der Menschenrechtspolitik? Dazu diskutiert Ruth Wodak im Rahmen der Wissenschaftsgespräche mit dem Experten Manfred Nowak. Bereiche, die dabei ebenfalls zur Sprache kommen sind Asyl und Migrationsfragen, Möglichkeiten zur humaneren Gestaltung der Flüchtlingspolitik, sowie der Zustand des österreichischen Menschenrechtsschutzes. Dass wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte in der Verfassung ebenso fehlen wie eine unabhängige Menschrechtsinstitution, ist ein Mangel, bei dem Manfred Nowak akuten Handlungsbedarf sieht. Er fordert darüber hinaus einen umfassenden Nationalen Aktionsplan für Menschenrechte, ein umfassendes Anti-Diskriminierungsgesetz, und eine „Polizei-Polizei“ zur unabhängigen Untersuchung und Verfolgung von Misshandlungsvorwürfen. Aber auch bei Rechten von Kindern und Menschen mit Behinderung ortet er Aufholbedarf.
Mittwoch, 13. Oktober 2021 – 19:00
BRUNO KREISKY FORUM
für internationalen Dialog
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