Braucht es zur Durchsetzung der Europäischen Grundrechte neue Klagsmöglichkeiten?
17. Jänner 2022, 17.00-19.00
Link: Online-Veranstaltung aus dem Haus der Europäischen Union
Veranstalter: Wiener Forum für Demokratie und Menschenrechte, BürgerInnenforum für Europa
Klimaschutz, Pandemie, Migration und Asyl: mehr als je sind die Gerichte gefragt, Rechtsschutz zu bieten. Mehr als je treten dabei aber auch Lücken im Zugang zu den Gerichten zu Tage. Ferdinand von Schirach und die Stiftung „Jeder Mensch“ haben Vorschläge für neue Grundrechte und deren Durchsetzung vorgelegt Inwiefern sind diese geeignet, Lücken im Grundrechtsschutz zu schließen?
Begrüßung: Wolfgang Bogensberger, stv. Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Wien
Gäste:
Koen Lenaerts, Präsident des Europäischen Gerichtshofs
Christoph Grabenwarter, Präsident des Verfassungsgerichtshofs
Ferdinand von Schirach, Schriftsteller und Jurist
Ulrich Karpenstein, Rechtsanwalt und Vertreter der Stiftung „Jeder Mensch“
Corinna Potocnik-Manzouri, Universitätsassistentin (prae doc) der Universität Wien
Viktoria Baumgartl, Universitätsassistentin (prae doc) der Wirtschaftsuniversität Wien
Moderation: Maria Berger, Bundesministerin für Justiz aD, Richterin am EuGH aD